Finanzminister stellt Förderprogramm in Calau vor

Zu Gast im Calauer Rathaus, stellte Finanzminister Christian Görke am 19. Januar ein neues Bundesförderprogramm für den Bildungsbereich vor. Bei dem Arbeitstreffen mit Fraktionsvorsitzenden, Bürgermeister Werner Suchner sowie Kämmerin Barbara Hollmichel, Bauamtsleiterin Margitta Görs und Haupt- und Ordnungsamtsleiterin Beate Matzke wurden diesbezüglich Realisierungsmöglichkeiten besprochen und weitere Fragen zur Gemeindefinanzierung an den Minister gestellt.

Im Land Brandenburg stehen für antragsberechtigte Kommunen 102 Mio. Euro zur Verfügung. Die Kriterien sind nach Schülerzahlen, Schlüsselzuweisungen und Arbeitslosenquote festgelegt. Für Calau stehen demnach insgesamt 534.000 Euro für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur zur Verfügung. Die Stadt muss einen Eigenanteil von 10 Prozent finanzieren. Möglich macht dies das sog. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II. Der Antrag ist bis zum 30. April zu stellen. Darin sind konkrete Schulprojekte zu benennen, die nun von der Verwaltung und mit den Stadtverordneten beraten werden.